Aufruf

Am 1. Mai auf die Straße – Klare Kante gegen Krieg, Sozialabbau & Rechtsruck! Als Klasse kämpfen – Kapitalismus überwinden!

Der 1. Mai ist unser Tag. Ein Tag der Arbeiter:innen und Gewerkschaftsbewegung. Die Generationen unserer Eltern und Großeltern erzwangen gegen den bitteren Widerstand der Unternehmens-Bosse mit Streiks und Straßenkämpfen erfolgreich den Achtstundentag. Heute blicken viele von uns mehr düster als optimistisch in die Zukunft.

Dieses System macht krank und steht einem guten Leben im Wege!

Wer kennt es nicht, das Gefühl kaputt und ausgebrannt zu sein? Wenn Personalmangel, Arbeitsdichte und Belastung zunehmen, wen wundert es da noch, wenn es heute mehr Krankmeldungen gibt als je zuvor in Deutschland. Den Unternehmen ist jedes Mittel recht, um ihre Profite hoch und Personalkosten niedrig zu halten. Stellenabbau, Werkschließungen, Verlagerung ins Ausland, immer mehr und länger arbeiten für immer weniger Geld.
Betroffen sind wir alle – als Arbeiter:innenklasse. Egal in welchem Beruf oder Branche wir arbeiten. Ob Kita oder SSB, ob Pflege oder Produktion, ob Abfallwirtschaft oder Verwaltung & Ämter. Wir alle, die keine Millionen oder Unternehmen besitzen. Wir alle, die uns nicht auf dem Arbeitsmarkt Menschen einkaufen können, um sie für uns arbeiten zu lassen, sondern auf unseren Job und Lohn angewiesen sind, um unser Leben zu finanzieren.

Gemeinsam betroffen von Krieg, Sozialabbau und Rechtsruck

Betroffen sind wir alle, wenn die Regierung über unsere Köpfe hinweg alles dem Kriegskurs unterordnet und den Sozialstaat zerlegt. Statt sich für Verhandlungen und ein Ende des Krieges in der Ukraine einzusetzen, wird immer weiter Öl ins Feuer gegossen und aufgerüstet. SPD Spitzenkandidatin Barley fordert eine EU-Atombombe und die 100 Milliarden Sonderschulden sind schon lange nicht mehr genug – jetzt werden schon 300 Milliarden gefordert. Alles Geld, was es nicht gibt und irgendwo herkommen muss. Finanzminister Lindner weiß auch schon woher und hat vorgeschlagen alle Erhöhungen von Sozialausgaben für drei Jahre einzufrieren. Schon jetzt ist der Rüstungsetat im Bundeshaushalt größer als für Gesundheit, Bildung, Klimaschutz und Wohnen zusammen. Wir sind die Leittragenden, wenn es mal wieder heißt, es ist kein Geld da für höhere Löhne, für Daseinsfürsorge, Bürgergeld, Kitas oder Renten die zum Leben reichen.
Besonders Frauen sind betroffen, die nicht nur im Ein/Drittel weniger Rente beziehen, sondern durch systematische Schlechterstellung im Job auch 2024 noch immer im Schnitt 18 % weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen. Und neben diesem krassen Lohngefälle und unbezahlter Haus- und Sorgearbeit sind es vor allem Frauen und Queers, die von patriarchaler Gewalt am Arbeitsplatz und im Alltag betroffen sind.

Betroffen sind wir alle auch, wenn Faschisten Schritt für Schritt Richtung Machtergreifung streben. Die Deportationspläne für unsere migrantische Mitmenschen und Kolleg:innen sind alarmierend und es war ein starkes Zeichen, das in den letzten Wochen Millionen auf die Straße gegangen sind. Das Faschisten auch Arbeiter:innen und Gewerkschaftsfeindlich sind, lehrt uns die Geschichte. Am 2. Mai 1933 stürmte die SA die Gewerkschaftshäuser und zerschlug die Gewerkschaften, es folgte die Auflösung von Betriebsräten. Doch die Rechtsentwicklung geschieht nicht nur durch die AfD, sondern auch durch rechte Realpolitik der Ampel: Sozialer Kahlschlag der auch Nährboden der Rechten ist, Sanktionierungen, Asylrechtsverschärfungen und Olaf Scholz´s Abschiebungen „im großen Stil“ sind Teil dieser Rechtsentwicklung und müssen wir genauso angehen.

Gemeinsam kämpfen für unsere Rechte und gegen den Kapitalismus

Wir haben gemeinsame Interessen: Gute Arbeit, Löhne die zum Leben reichen und eine gesicherte Zukunft. Doch die aktuellen Angriffe auf unsere Lebensbedingungen und unser Streikrecht werden immer härter. Eine (Sozial)Partnerschaft mit den Kapitalisten gab es noch nie, in jeder Tarifrunde zeigt sich jedoch gerade, dass selbst noch so kleine Zugeständnisse hart erkämpft werden müssen und oft bleibt es dann doch beim Reallohnverlust. Immer häufiger hören wir, jetzt sei nicht die Zeit für Forderungen und Streiks. Am liebsten würden Arbeitgeberverbände und Politiker:innen das Streikrecht gleich ganz einschränken oder abschaffen. Gegen diese Angriffe hilft nur gemeinsame Gegenwehr. Statt Kuschelkurs braucht es Klassenkampf und offensive Tarifauseinandersetzungen. Denn Streiks und Gegenwehr sind die einzige Sprache, die Kapitalisten verstehen und womit wir Druck machen können. Denn den Laden halten wir am Laufen, nicht die Chefs und Managements.
Ein sicheres und gutes Leben bedeutet aber auch, dass wir uns für eine Gesellschaft einsetzen müssen, indem nicht die Profite und der Reichtum einiger weniger im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Gesellschaft. Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte, wir wollen eine andere Gesellschaft, die nötig und möglich ist. Eine Gesellschaft, in der nicht über unsere Köpfe hinweg entschieden und produziert wird, in der nicht das Klima zerstört und Kriege geführt werden, in der nicht Ellenbogenmentalität und Konkurrenz alles bestimmen, sondern kollektive Mitbestimmung, eine Planung der Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Menschen. Der Kampf von Generationen vor uns zeigt uns, dass bis dahin nicht vorstellbare Veränderungen möglich sind. Nehmen wir uns das zu Herzen und kämpfen gemeinsam für ein gutes Leben für alle Menschen.

Dafür gegen wir am 1. Mai auf die Straße

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